Ein Bericht zur Sommerakademie in Kiel 2023 Am 11. September dieses Jahres fand unter dem hochaktuellen Thema „Ist der Datenschutz fit für KI und Co.?“ die Sommerakademie 2023 Unabhängigen Datenschutzzentrums Schleswig-Holstein (ULD) in Kiel statt. Mit dabei war auch ein… Weiterlesen »Datenschutz in der Ära von KI und Digitalisierung
Am 10.07.2023 hat die Europäische Kommission einen neuen Angemessenheitsbeschluss, das EU-US Data Privacy Framework, für Datentransfer in die USA angenommen. Hiernach sollen die Vereinigten Staaten ein angemessenes Datenschutzniveau haben, das mit dem der EU vergleichbar ist. Wer kann daran teilnehmen?… Weiterlesen »Europäische Kommission erlässt neuen Angemessenheitsbeschluss für den EU-US Datentransfer
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute klargestellt, dass bei der Prüfung, ob eine marktbeherrschende Stellung missbraucht wird, auch ein Verstoß gegen die DSGVO durch eine nationale Wettbewerbsbehörde festgestellt werden kann. Nutzer zahlen mit ihren persönlichen Daten ihr Konto bei sozialen… Weiterlesen »EuGH: Prüfung der DSGVO durch das Bundeskartellamt?
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat gestern klargestellt, dass der Schaden für einen Schadensersatzanspruch bei einer Verletzung der DSGVO nachweisbar sein muss. Wann dies der Fall ist, sollen nationale Gerichte entscheiden. Der Schadensersatzanspruch sei an drei kumulative Voraussetzungen geknüpft, so der… Weiterlesen »EuGH: Schaden ja, Erheblichkeit aber nicht
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens (C-34/21) mit § 23 HDSIG (Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz) und dessen Vereinbarkeit mit Art. 88 DSGVO „Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext“ befasst. Im Ergebnis hat der EuGH die Anforderungen an eine „spezielle… Weiterlesen »Erklärt der EuGH deutsche Regelungen im Beschäftigtenkontext für unvereinbar mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)?
Im Spannungsverhältnis zwischen Datenschutz und Betriebsverfassungsgesetz Lange Zeit war die Frage umstritten, ob der Betriebsrat selbst für die Umsetzung des Datenschutzes zuständig ist, oder der Arbeitgeber. Im Grundsatz wurde dies durch die Einführung des § 79 a Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) geklärt.… Weiterlesen »Welche Pflichten treffen den Betriebsrat?
Um sich der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union anzunähern und ihr Datenschutzrecht auf den Stand der Zeit zu bringen, hat die Schweiz ein neues „Bundesgesetz über den Datenschutz“ (DSG) erlassen. Dieses soll weiterhin den einfachen Datenaustausch zwischen Unternehmen aus der… Weiterlesen »Das neue Datenschutzrecht der Schweiz
Zum Jahresende läuft die Umsetzungsfrist für die neuen Standardvertragsklauseln ab. Gleichzeitig rumort es in der Politik beim Thema neuer Angemessenheitsbeschluss für US-Datenübermittlungen. Im Podcast des Cloud Computing Report wurde der Datenschutzberater Lukas Bootz zu den neuen Entwicklungen interviewt. Im Interview… Weiterlesen »Im Podcast informiert: Neue Entwicklungen bei US-Datentransfers
Die französische Datenschutzbehörde, die Commission Nationale de l’Informatique et des Libertés (CNIL), hat aufgrund eines Verstoßes gegen Betroffenenrechte und Informationspflichten ein siebenstelliges Bußgeld gegen das Unternehmen Total Energies Electricity and Gas France erlassen. 18 Beschwerden gingen bei der Aufsichtsbewerde ein… Weiterlesen »Buẞgeld in Höhe von 1 Mio. Euro gegen französisches Energieunternehmen
Sicherheitslücken in weit verbreiteten Softwareanwendungen kommen immer häufiger vor. Das hat Auswirkungen auf den Datenschutz, zeigt jedoch auch, wie der Datenschutz zum Schutz des eigenen Unternehmens beiträgt und langfristig zu Vorteilen führt. Deutlich wird das aktuell wieder bei der Schwachstelle… Weiterlesen »Sicherheitslücke „Follina“ lässt sich über Word ausnutzen