Seit vielen Jahren sind Cookies ein unverzichtbares Werkzeug, um die Benutzerfreundlichkeit von Webseiten zu verbessern und Nutzerdaten für Analysen oder Marketingzwecke zu sammeln. Doch die rechtlichen Rahmenbedingungen, insbesondere die Anforderungen an Cookie-Banner, sind auf den ersten Blick nicht so leicht… Weiterlesen »Gestaltung von Cookie-Bannern nach der Orientierungshilfe für Digitale Dienste
Das Jahr bei RMPrivacy war mal wieder sehr ereignisreich. Wir haben uns in neue Gefilde „gewagt“ und nicht nur einen Podcast zusammen mit robotspaceship gestartet, sondern durften uns auch dank TEDEXA in der Windenergiebranche umsehen und an den 32. Windenergietagen… Weiterlesen »Jahresrückblick 2024
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem jüngsten Leitentscheid (Az. VI ZR 1024/20) eine wichtige Klärung zu den Themen Scraping, Datenschutz und Schadensersatz geschaffen. Die Entscheidung betrifft den Rechtsstreit zwischen Facebook (Meta) und Betroffenen, deren Daten ohne Erlaubnis im Rahmen eines… Weiterlesen »Scraping, Datenschutz und Schadensersatz: Ein Blick auf die BGH-Entscheidung
Die Frage, ob und in welchem Umfang Foto- und Videoaufnahmen von Veranstaltungsteilnehmern zulässig sind, ist seit Jahren ein rechtlicher Dauerbrenner. Dabei steht besonders das Verhältnis der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu nationalen Regelungen wie dem deutschen Kunsturhebergesetz (KUG) im Fokus. Nationale Gerichte… Weiterlesen »Die Zulässigkeit von Foto- und Videoaufnahmen bei Veranstaltungen unter der DSGVO und dem KUG
Nachdem der EDSA jüngst die Verantwortlichkeit des Verantwortlichen für seine Auftragsverarbeiter diskutiert und präzisiert hat, hat nahezu zeitgleich auch das OLG Dresden in einem Berufungsverfahren (OLG Dresden, 4 U 940/24) hierzu entschieden. Die Entscheidung beantwortet zentrale Fragen zur praktischen Umsetzung… Weiterlesen »Verantwortlichkeit bei Auftragsverarbeitung Teil II: OLG Dresden entscheidet differenziert über Pflichten Verantwortlicher bei Datenpannen
Ob es um Cloud-Dienste, Softwarelösungen oder andere externe Dienstleister geht – nahezu jedes Unternehmen muss personenbezogene Daten durch externe Partner verarbeiten lassen. Doch diese Praxis erfordert auch ein genaues Verständnis der rechtlichen Verantwortung, insbesondere wenn es um die Beauftragung von… Weiterlesen »EDSA präzisiert Verantwortlichkeiten bei Auftragsverarbeitungen: Was Unternehmen beachten müssen
Am 4. Oktober 2024 fällte der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine bedeutende Entscheidung in Bezug auf den Begriff der „Gesundheitsdaten“ im Kontext der Verarbeitung von Kundendaten durch Online-Plattformen. In der Rechtssache C-21/23 bekräftigte der EuGH, dass der Begriff „Gesundheitsdaten“ weit auszulegen… Weiterlesen »EuGH-Urteil: Weite Auslegung des Begriffs „Gesundheitsdaten“ – Konsequenzen für Online-Plattformen
Die Nutzung von automatisierten Gesichtserkennungssystemen durch Sicherheitsbehörden steht zunehmend im Fokus der gesellschaftlichen Diskussion. Während technologische Fortschritte in der biometrischen Überwachungspolitik als effizient und notwendig zur Kriminalitätsbekämpfung dargestellt werden, warnt die Datenschutzgemeinschaft, insbesondere die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes… Weiterlesen »Gesichtserkennungssysteme im öffentlichen Raum: Die DSK nimmt Stellung
In einem Urteil hat das OLG München (Az. 7 U 351/23 e) klargestellt, dass schwerwiegende Datenschutzverstöße eine fristlose Kündigung rechtfertigen können. Konkret ging es um ein Vorstandsmitglied, das ohne Erlaubnis sensible Daten abrief und an seine private E-Mailadresse weiterleitete. Dies… Weiterlesen »Datenschutzverstöße und fristlose Kündigung: Klare Linie vom OLG München
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) bietet verschiedene Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten. Eine davon ist das berechtigte Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO. Während häufig das berechtigte Interesse des Verantwortlichen im Fokus steht, wird das berechtigte Interesse eines… Weiterlesen »Datenverarbeitung im berechtigten Interesse eines Dritten